Allgemeine Geschäftsbedingungen der „Brugg“ eConnect AG
(BRUGG eConnect)

1. Geltungsbereich und Grundlagen

a) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen (Offerten, Vertragsverhandlungen, Verträge etc.) zwischen der „Brugg“ eConnect AG (auch als BRUGG eConnect bezeichnet) („BRUGG eConnect“) und deren Bestellern („BESTELLER“) betreffend (i) den Verkauf und die Lieferung von Produkten und Werken („LIEFERUNGEN“) und (ii) die Erbringung von Dienstleistungen wie z.B. Montage oder Montageüberwachung („LEISTUNGEN“) durch die BRUGG eConnect an die BESTELLER.

1.2 Diese AGB bilden einen integrierenden Bestandteil der zwischen BRUGG eConnect und dem BESTELLER bestehenden Rechtsbeziehungen und insbesondere Verträgen, sofern nicht explizit etwas anderes vereinbart wird. Von diesen AGB abweichende Bestimmungen erlangen nur Rechtsverbindlichkeit, wenn sie von BRUGG eConnect ausdrücklich offeriert oder von BRUGG eConnect ausdrücklich und schriftlich akzeptiert werden.

1.3 Mit der Beauftragung von BRUGG eConnect bestätigt, akzeptiert und erklärt sich der BESTELLER damit einverstanden, dass die LIEFERUNGEN sowie die LEISTUNGEN durch diese AGB geregelt werden. BRUGG eConnect behält sich eine jederzeitige Änderung dieser AGB vor. Änderungen gelten ab deren Mitteilung an den BESTELLER für alle danach begründeten Rechtsbeziehungen zwischen BRUGG eConnect und dem BESTELLER.

1.4 Vorbehältlich der expliziten schriftlichen Zustimmung von BRUGG eConnect sind allgemeine Geschäftsbedingungen und andere Vertragsdokumente des BESTELLERS explizit wegbedungen und ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn allgemeine Geschäftsbedingungen oder andere Dokumente des BESTELLERS in eine Bestellung oder Auftragsbestätigung des BESTELLERS integriert worden sind oder anderweitig BRUGG eConnect mitgeteilt worden sind.

b) Offerten und Zustandekommen von Verträgen

1.5 Sämtliche Offerten, Preislisten, Produktebeschreibungen, Prospekte, Pläne und dgl. von BRUGG eConnect sind unverbindlich (insbesondere auch was die vertraglichen Eigenschaften der LIEFERUNGEN angeht) und können jederzeit geändert oder widerrufen werden, es sei denn, im betreffenden Dokument werde explizit etwas Anderes festgehalten.

1.6 Soweit die Offerten von BRUGG eConnect unverbindlich sind, kommt ein Vertrag erst in dem Zeitpunkt zustande, in dem der BESTELLER die schriftliche Bestätigung erhält, dass BRUGG eConnect die Bestellung annimmt (durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Unterzeichnung eines schriftlichen Vertrags) bzw. in dem Zeitpunkt in dem BRUGG eConnect die Bestellung ausführt.

1.7 Die LIEFERUNGEN und LEISTUNGEN sind in der schriftlichen Auftragsbestätigung abschliessend aufgeführt. Sollte keine schriftliche Auftragsbestätigung ausgestellt werden, so ergibt sich die Beschreibung aus dem von BRUGG eConnect unterzeichneten schriftlichen Vertrag oder subsidiär aus der Offerte von BRUGG eConnect.

1.8 Sollte sich nach Abschluss des Vertrages herausstellen, dass die bestellten LIEFERUNGEN oder LEISTUNGEN entweder teilweise oder insgesamt infolge höherer Gewalt oder aus nicht von BRUGG eConnect zu vertretenden Gründen nicht geliefert werden können (z.B. als Folge einer Nichtoder Spätlieferung von Seiten eines Anbieters von Drittprodukten), ist BRUGG eConnect berechtigt, vom Vertrag vollständig oder teilweise zurückzutreten. Hierüber wird der BESTELLER per E-Mail in Kenntnis gesetzt und allfällige für die entsprechenden LIEFERUNGEN bereits geleistete Zahlungen werden ihm entweder vollumfänglich (im Falle eines vollständigen Rücktritts) oder in Bezug auf die nicht lieferbaren LIEFERUNGEN (im Falle eines Teilrücktritts) zurückerstattet. Der BESTELLER kann in solchen Fällen keine weitergehenden Ansprüche geltend machen.

c) Bestellungen im Webshop

1.9 In Abweichung von lit. b gelten für im Webshop von BRUGG eConnect www.bruggshop.com („WEBSHOP“) getätigte Bestellungen die nachfolgenden Bestimmungen.

1.10 Der BESTELLER kann im WEBSHOP aus dem Produktsortiment LIEFERUNGEN auswählen und diese durch Klicken auf den Button „in den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln.

1.11 Durch Klicken auf den Button „jetzt bestellen “ gibt der BESTELLER ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb sich befindlichen LIEFERUNGEN ab und hat sich mit der Geltung dieser AGB und der Datenschutzerklärung von BRUGG eConnect einverstanden erklärt.

1.12 Die vom BESTELLER aufgegebene Bestellung wird von Seiten BRUGG eConnect automatisch mit einer per E-Mail verschickten Bestellbestätigung dokumentiert. Diese bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung, stellt aber noch keine Annahme des Angebots von Seiten BRUGG eConnect dar.

1.13 Ein Vertrag über die bestellte LIEFERUNG kommt erst zustande, wenn BRUGG eConnect dem BESTELLER per EMail eine Auftragsbestätigung zugehen lässt, spätestens jedoch durch den Versand der bestellten LIEFERUNGEN.

1.14 Sollte die im W EBSHOP bestellte LIEFERUNG nicht verfügbar sein, behält sich BRUGG eConnect vor, das Angebot des BESTELLERS nicht anzunehmen. BRUGG eConnect wird den BESTELLER entsprechend informieren und ihm allfällig bereits geleistete Zahlungen zurückerstatten.

1.15 Alle Angaben (Produktbeschreibungen, Abbildungen, Farbmuster, Masse, Traglasten, Gewichte, technische Spezifikationen, Zubehörbeziehungen und sonstige Angaben) im WEBSHOP von BRUGG eConnect unterliegen einem Irrtumsvorbehalt und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.

1.16 Ziffer 1.7 gilt sinngemäss auch für Bestellungen, welche der BESTELLER im WEBSHOP tätigt.

d) Form

1.17 Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Parteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Erklärungen in Textform, welche durch E-Mail oder über Formulare des WEBSHOPS übertragen oder festgehalten werden, gelten als schriftliche Erklärungen einer Partei.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1 Die Preise und die Zahlungsbedingungen sind in der schriftlichen Auftragsbestätigung geregelt (bzw. im von BRUGG eConnect unterzeichneten schriftlichen Vertrag oder der Offerte von BRUGG eConnect falls keine schriftliche Auftragsbestätigung ausgestellt wurde). Preise verstehen sich netto, in Schweizerfranken, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Verbrauchssteuer, Mehrwertsteuer, „Goods and Services Tax“ (GST) oder vergleichbaren Steuer im Bestimmungsland, sofern diese Verbrauchssteuern nicht im Wege des „Reverse Charge“ im Bestimmungsland auf den Bestellerverlagert werden. Zudem verstehen sich die Preise „ex works“ (EXW) Domizil der BRUGG eConnect (INCOTERMS 2010).

2.2 Die Rechnungsstellung erfolgt nach Ermessen von BRUGG eConnect im Voraus oder nach Lieferung. Abzüge von Rechnungsbeträgen dürfen nicht vorgenommen werden, es sei denn, es sei explizit schriftlich etwas anderes vereinbart. Eine Verrechnung mit Gegenforderungen ist nicht zulässig. Ungerechtfertigte Skontoabzüge werden in Rechnung gestellt.

2.3 Die Zahlungsfrist ist auch dann einzuhalten, wenn die Vertragserfüllung sich verzögert oder noch unwesentliche Teile der Lieferungen fehlen.

2.4 Der Erfüllungsort für die Zahlungen ist das Domizil von BRUGG eConnect.

2.5 Das Fälligkeitsdatum ist zugleich Verfalldatum. Werden Rechnungen nicht innerhalb der Zahlungsfrist beglichen, ist der Besteller ohne Mahnung in Verzug und schuldet Verzugszinsen zu 8 % p. a.

2.6 BRUGG eConnect behält sich die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens sowie den Vertragsrücktritt und die Herausgabe der LIEFERUNG gemäss Art. 214 Abs. 3 des Schweizerischen Obligationenrechts sowie die Geltendmachung von weiteren Schadenersatzansprüchen ausdrücklich vor. BRUGG eConnect ist bei Zahlungsverzug des BESTELLERS berechtigt, das Inkasso auf Kosten des BESTELLERS durch einen Dritten besorgen zu lassen.

3. Lieferfristen und Termine

3.1 Die Frist für die Lieferung von LIEFERUNGEN bzw. die Erbringung von LEISTUNGEN („LIEFERFRIST“) beginnt, sobald der Vertrag zustande gekommen ist und aus der Sicht von BRUGG eConnect alle wesentlichen Voraussetzungen für die Lieferung der LIEFERUNGEN bzw. Erbringung der LEISTUNGEN vorliegen respektive erfüllt sind (z.B. Eingang von Vorauszahlungen, Vorliegen behördlicher Formalitäten, Bereinigung technischer Punkte). LIEFERFRISTEN gelten als eingehalten, sofern vor ihrem Ablauf die LIEFERUNGEN am Sitz von BRUGG eConnect dem BESTELLER zur Verfügung gestellt worden sind bzw. die LEISTUNGEN erbracht worden sind.

3.2 Die LIEFERFRIST beginnt nicht zu laufen respektive wird angemessen verlängert, wenn Hindernisse eintreten, welche BRUGG eConnect trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, oder irgendwelche andere Umstände eintreten, welche BRUGG eConnect nicht zu vertreten hat. Ziffer 1.8 bleibt vorbehalten.

3.3 Wird die LIEFERFRIST nicht eingehalten, so kann der BESTELLER eine pauschalisierte Verzugsentschädigung geltend machen, soweit die Verspätung nachweislich durch BRUGG eConnect verschuldet wurde und dem BESTELLER dadurch ein Schaden entstanden ist. Die pauschalisierte Verzugsentschädigung beträgt für jede volle Woche der Verspätung 0.2 % des Vertragspreises des verspäteten Teils der LIEFERUNGEN bzw. LEISTUNGEN und ist beschränkt auf insgesamt 5 % des Vertragspreises dieses Teils. Die ersten zwei Wochen der Verspätung geben keinen Anspruch auf eine pauschalisierte Verzugsentschädigung und sämtliche Rechte und Ansprüche des BESTELLERS aus Verspätungen, welche die Dauer der ersten zwei Wochen nicht überschreiten, sind ausgeschlossen. Nach Erreichen des Maximums der pauschalisierten Verzugsentschädigung (5 % des Vertragspreises des verspäteten Teils) hat der BESTELLER BRUGG eConnect schriftlich eine angemessene Nachfrist anzusetzen. Wird diese Nachfrist aus Gründen, die BRUGG eConnect nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten, finden sodann die gesetzlichen Verzugsfolgen Anwendung.

3.4 Ist statt einer LIEFERFRIST ein bestimmter Termin vereinbart, ist dieser gleichbedeutend mit dem letzten Tag einer LIEFERFRIST. Die Ziffern 3.1-3.3 (und 3.5) gelten analog.

3.5 Wegen Verspätung der LIEFERUNGEN bzw. LEISTUNGEN hat der BESTELLER keine Rechte und Ansprüche ausser den in dieser Ziffer 3 ausdrücklich genannten. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von grober Fahrlässigkeit oder rechtswidriger Absicht von BRUGG eConnect, oder soweit ihr sonst zwingendes Recht entgegensteht.

4. Gefahrenübergang

Der Gefahrenübergang erfolgt mit Lieferung „ex works“ (EXW) Sitz von BRUGG eConnect (INCOTERMS 2010).

5. Abnahme

5.1 Der BESTELLER hat die LIEFERUNGEN bei Erhalt unverzüglich zu prüfen und BRUGG eConnect allfällige Mängel spätestens innert 7 Tagen nach Erhalt der LIEFERUNGEN schriftlich anzuzeigen und zu rügen. Unterlässt es der BESTELLER, gemäss dieser Ziffer 5.1 Mängel zu prüfen bzw. zu rügen, so gelten die LIEFERUNGEN als genehmigt.

5.2 Zeigen sich keine Mängel der LIEFERUNGEN oder nur Mängel, die nicht wesentlich sind, so gilt die Abnahme der LIEFERUNGEN mit Abschluss der Prüfung als erfolgt.

5.3 Die Rechte des BESTELLERS bei Mängeln richten sich nach Ziffer 6.

6. Gewährleistung

6.1 BRUGG eConnect leistet dem Besteller Gewähr dafür, dass die Lieferungen (nicht aber die Leistungen, vgl. Ziffer 6.9) im Zeitpunkt des Versandes keine substantiellen Mängel in der Verarbeitung oder im Material aufweisen, welche den ordentlichen Gebrauch der Lieferungen beeinträchtigen. Jede darüber hinaus gehende Sachgewährleistung sowie jegliche Rechtsgewährleistung werden ausdrücklich ausgeschlossen, soweit nicht explizit in der schriftlichen Auftragsbestätigung und/oder dem Vertrag vereinbart.

6.2 In Bezug auf Drittprodukte beschränkt sich die Gewährleistung und Haftung von Seiten BRUGG eConnect gegenüber dem BESTELLER ausschliesslich darauf, dass BRUGG eConnect auf Kosten des BESTELLERS die Gewährleistungsrechte gestützt auf den gesetzlichen oder vertraglichen Bestimmungen des Dritten (z. B. AGB, Garantiebestimmungen) wahrnimmt. Sollte der Dritte seiner Gewährleistungspflicht und Haftung nicht freiwillig nachkommen, tritt BRUGG eConnect die Gewährleistungsrechte und Haftungsbehelfe zur Durchsetzung an den BESTELLER ab. Im Übrigen wird jegliche Gewährleistung und Haftung sowohl von BRUGG eConnect als auch ihrer Hilfspersonen im gesetzlich zulässigen Umfang gegenüber dem BESTELLER wegbedungen.

6.3 BRUGG eConnect haftet insbesondere nicht für Mängel, die der BESTELLER selber verschuldet hat oder der insbesondere als Folge von normaler Abnützung (z.B. bei Verschleissteilen), von unsachgemässem Transport und/oder Lagerung, von nicht fachgerechter Montage, von der Verwendung von Material des BESTELLERS, von Änderungen oder Reparaturen durch den BESTELLER oder Dritte ohne Zustimmung von BRUGG eConnect, von Montage oder Unterhalt durch den BESTELLER oder Dritte ohne Zustimmung von BRUGG eConnect, von Überlastung, von Naturkatastrophen, von Umweltschäden oder als Folge von anderen nicht von BRUGG eConnect zu vertretenden Ursachen eintreten.

6.4 Die Gewährleistung von BRUGG eConnect setzt voraus, dass der BESTELLER die Mängel innert 7 Tagen nach Erhalt der LIEFERUNGEN BRUGG eConnect gegenüber schriftlich rügt (siehe auch Ziffer 5.1). Später entdeckte verdeckte Mängel sind innerhalb von 7 Tagen ab Entdeckung bei BRUGG eConnect schriftlich zu rügen.

6.5 Gewährleistungsansprüche verjähren vorbehältlich einer expliziten anderen Regelung nach Ablauf von 12 Monaten nach der Lieferung der betreffenden LIEFERUNG. Für eine von BRUGG eConnect ersetzte oder reparierte LIEFERUNG gilt die 12-Monatsfrist ab Lieferung der ursprünglichen LIEFERUNG.

6.6 Nach erfolgter Geltendmachung von Mängeln kann BRUGG eConnect in der Folge wahlweise entweder die LIEFERUNG an Ort und Stelle untersuchen oder aber verlangen, dass die LIEFERUNG an BRUGG eConnect zurückgesandt wird. BRUGG eConnect wird den Gewährleistungsanspruch prüfen und dem BESTELLER mitteilen, ob der geltend gemachte Anspruch unter die Gewährleistung fällt oder nicht. Bis zur definitiven Klärung der Beanstandung hat der BESTELLER die LIEFERUNG aufzubewahren.

6.7 Allfällige Mitarbeit durch BRUGG eConnect bei der Ermittlung von Mängeln oder Beseitigung derselben erfolgt ohne jedes Präjudiz für Bestand und Umfang der Gewährleistung.

6.8 Liegt ein Gewährleistungsfall vor, wird BRUGG eConnect allfällige Mängel an der LIEFERUNG nach eigenem Ermessen entweder unentgeltlich beheben oder ganz oder teilweise ersetzen. Ein Anspruch auf Rücktritt vom Vertrag (Wandlung), auf Reduktion des Kaufpreises (Minderung), Ersatzvornahme und/oder auf Schadenersatz ist ausgeschlossen.

6.9 Liegt kein Gewährleistungsfall vor, hat der BESTELLER sämtliche Kosten zu tragen, welche BRUGG eConnect durch die Geltendmachung des nicht unter die Gewährleistung fallenden Anspruches entstanden sind. Dies beinhaltet insbesondere Transport, Montage und Arbeitskosten.

6.10 Der BESTELLER hat wegen Mängeln sowie Fehlens zugesicherter Eigenschaften keine Rechte und Ansprüche ausser den in dieser Ziffer 6 ausdrücklich genannten. Diese Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von grober Fahrlässigkeit, rechtswidriger Absicht oder arglistigem Verschweigen von Mängeln von BRUGG eConnect, oder soweit ihr sonst zwingendes Recht entgegensteht.

7. Leistungen

7.1 Gegenstand und Umfang der LEISTUNGEN sind im betreffenden Vertrag abschliessend aufgeführt. Auf die LEISTUNGEN, wie z.B. die von BRUGG eConnect erbrachten LEISTUNGEN im Bereich von Montage oder Montageüberwachung der LIEFERUNGEN können zusätzliche Bedingungen Anwendung finden.

7.2 Der BESTELLER hat die LEISTUNGEN nach Erbringung unverzüglich zu prüfen und allfällige Beanstandungen sofort, spätestens aber innerhalb von 7 Tagen nach Erbringung der LEISTUNGEN, schriftlich bei BRUGG eConnect anzuzeigen (Datum Poststempel massgebend). Unterlässt der BESTELLER die Anzeige, so gelten die LEISTUNGEN als akzeptiert.

7.3 Vorbehältlich ausdrücklicher anderslautender Vereinbarung haftet BRUGG eConnect dem BESTELLER nur für die sorgfältige Ausführung der LEISTUNGEN, übernimmt also für die LEISTUNGEN keine Ergebnisverantwortung. Das gilt insbesondere auch bei Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit den LIEFERUNGEN. BRUGG eConnect erbringt Beratungsdienstleistungen nach bestem Wissen und Gewissen, gewährleistet aber nicht, dass die LIEFERUNGEN für den Gebrauch, den der BESTELLER vorsieht, geeignet sind. Die LEISTUNGEN von BRUGG eConnect basieren auf zur Verfügung gestellten Unterlagen des BESTELLERS oder Dritter. Die Aktualität, Vollständigkeit und Korrektheit der Unterlagen liegt in der Verantwortung des BESTELLERS. BRUGG eConnect übernimmt keine Haftung für fehlerhafte Unterlagen oder Ausführungen. Im Übrigen wird für die Haftung auf Ziffer 10 verwiesen.

7.4 Bei einer ausdrücklich vereinbarten Ergebnisverantwortung von Seiten BRUGG eConnect gilt Ziffer 6 analog.

8. Retouren

8.1 BRUGG eConnect gewährt den BESTELLERN in Bezug auf bestellte und unbeschädigte LIEFERUNGEN auf freiwilliger Basis ein Rückgaberecht. Das Rückgaberecht steht allerdings unter dem Vorbehalt, dass die retournierte LIEFERUNG unbeschädigt ist, keine Gebrauchsspuren aufweist und vom BESTELLER vollständig (inklusive aller Einzelteile und Zubehör sowie inklusive Verpackungsmaterial) innert 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung an BRUGG eConnect retourniert wird (massgeblicher Zeitpunkt ist der Eingang der retournierten LIEFERUNG bei BRUGG eConnect).

8.2. Vom Rückgaberecht gemäss Ziffer 8.1 explizit ausgenommen sind sämtliche für den BESTELLER konfektionierten LIEFERUNGEN (wie z.B. nach den Angaben des BESTELLERS in den Drop-Down Menüs im WEBSHOP zugeschnittene Drahtseile, textile Hebemittel oder konfektionierte Anschlagketten) sowie sämtliche LIEFERUNGEN, die auf Wunsch des BESTELLERS gefertigt oder angepasst werden. BRUGG eConnect kann solche LIEFERUNGEN in Ausnahmefällen kulanzhalber und nach eigenem Gutdünken zurücknehmen – ein diesbezüglicher Anspruch des BESTELLERS besteht jedoch nicht.

8.3 Die Rücksendung von LIEFERUNGEN erfolgt auf Kosten und Gefahr des BESTELLERS. Nach Eingang und Prüfung der LIEFERUNG wird BRUGG eConnect dem BESTELLER den für die retournierte LIEFERUNG bezahlten Kaufpreis exklusive Versand- und Verpackungskosten zurückerstatten.

9. Eigentumsvorbehalt

Die LIEFERUNGEN bleiben Eigentum von BRUGG eConnect, bis der BESTELLER seine Zahlungspflicht erfüllt und BRUGG eConnect alle Zahlungen gemäss Vertrag vollständig erhalten hat. Der BESTELLER ist verpflichtet, bei Massnahmen zum Schutze des Eigentums von BRUGG eConnect ohne Verzug mitzuwirken. Der BESTELLER ermächtigt BRUGG eConnect zudem, ihr Eigentum im entsprechenden Eigentumsvorbehaltsregister einzutragen, sofern BRUGG eConnect eine solche Eintragung wünscht.

10. Haftung und Haftungsbeschränkung

10.1 Die Haftung von BRUGG eConnect aus oder im Zusammenhang mit einem Vertrag oder dessen nicht gehöriger Erfüllung ist insgesamt beschränkt auf 50 % des vereinbarten Vertragspreises. Darin eingeschlossen sind insbesondere allfällige Ansprüche aus Verspätung gemäss Ziffer 3.3.

10.2 Sämtliche Ansprüche des BESTELLERS auf Ersatz von indirekten, mittelbaren und Folgeschäden, entgangenem Gewinn und nicht realisierten Einsparungen, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund solche Schäden geltend gemacht werden, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Gleiches gilt für Schäden, die auf Ursachen gemäss Ziffer 6.3 (Selbstverschulden, normale Abnutzung, unsachgemässer Transport, etc.) zurückzuführen sind sowie für Handlungen und Unterlassungen von Hilfspersonen.

10.3 Die Haftung von BRUGG eConnect für Drittprodukte ist nach Massgabe von Ziffer 6.2 ausgeschlossen respektive beschränkt.

10.4 Die Rechte und Ansprüche des BESTELLERS aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag oder dessen nicht gehöriger Erfüllung, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen AGB ausdrücklich und abschliessend genannt. Andere und darüberhinausgehende Rechte und Ansprüche sind wegbedungen.

10.5 Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von grober Fahrlässigkeit oder rechtswidriger Absicht von BRUGG eConnect, oder soweit ihnen sonst zwingendes Recht entgegensteht.

11. Weitere Bestimmungen

a) Beizug Dritter

11.1 BRUGG eConnect ist berechtigt, Dritte zur Vertragserfüllung beizuziehen. BRUGG eConnect steht für die Leistungen von beigezogenen Dritten gleich wie für eigene Leistungen ein.

b) Immaterialgüterrechte

11.2 BRUGG eConnect oder deren allfällige Lizenzgeber bleiben Inhaber sämtlicher Rechte an allen LIEFERUNGEN und LEISTUNGEN, Beschreibungen, Prospekten, Plänen, Dokumenten und Datenträgern, eingeschlossen Patent-, Urheber- oder andere Immaterialgüterrechte. Der BESTELLER anerkennt diese Rechte von BRUGG eConnect bzw. deren Lizenzgebern.

11.3 BRUGG eConnect bestätigt, dass die dem BESTELLER abgegebenen Beschreibungen von LIEFERUNGEN und LEISTUNGEN, Prospekte, Pläne, Dokumente und Datenträger nach bestem Wissen von BRUGG eConnect keine Rechte Dritter verletzen. BRUGG eConnect gibt aber keine Garantie oder Gewährleistung dafür ab, dass die dem BESTELLER abgegebenen Beschreibungen von LIEFERUNGEN und LEISTUNGEN, Prospekte, Pläne, Dokumente und Datenträger keine Rechte Dritter verletzen.

c) Datenschutz

11.4 BRUGG eConnect verarbeitet im Rahmen des Vertragsverhältnisses oder bei der Vertragsanbahnung bestimmte personenbezogene Daten von ihren BESTELLERN. Die Verarbeitung durch BRUGG eConnect erfolgt im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen der EUDatenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und unter Beachtung der jeweiligen nationalen Datenschutzgesetzgebung. Sämtliche relevanten Informationen im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung sind im Dokument „Datenschutzrichtlinie zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der BRUGG Drahtseil AG“ niedergelegt, welches auf der Website der BRUGG eConnect unter der Adresse www.bruggeconnect.com abrufbar ist und den BESTELLERN zusätzlich auf Verlangen zugestellt werden kann.

d) Teilungültigkeit

11.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder nicht durchsetzbar sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und dieser AGB insgesamt nicht. Die ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung soll durch eine gültige Bestimmung ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung so nahe wie möglich kommt.

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht

12.1 Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Birr (Aargau), Schweiz. BRUGG eConnect ist jedoch auch berechtigt, den BESTELLER an dessen Wohnsitz/Sitz zu belangen. Für BESTELLER mit Wohnsitz/Sitz im Ausland ist Birr (Aargau), Schweiz, auch der Betreibungsort.

12.2 Das Rechtsverhältnis untersteht dem materiellen schweizerischen Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Normen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge für den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht, CISG).

Birr, Juli/2019